Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für alle Lieferungen von Automatisierungssystemen und Automatisierungsprogramme

§1 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser AGB kommt zwischen dem Kunden und

Erhardt Automation
Vertreten durch Frank Erhardt
Vor der Pracht 25
35116 Hatzfeld
Tel: 06467-859052
eMail: info@erhardt-automation.de

ein Vertrag zustande.

§2 Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Automatisierungs-systemen sowie vom Anbieter erstellte Automatisierungsprogramme über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Diese AGB beinhalten keine Dienstleistungen, diese sind in einem gesonderten Vertrag zwischen Anbieter und Kunden zu definieren.

§3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

§3.1 Bestellung über Online-Shop

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'bestellen'
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode und Lieferart
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

§3.2 Bestellungen über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail)

Bei Abgabe der Bestellung über Fernkommunikationsmittel umfasst der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte:

• Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
• Bestätigungsmail, das Bestellung eingegangen ist
• Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

§4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Automatisierungssysteme im Eigentum des Anbieters.

Für alle gelieferten Automatisierungsprogramme gelten die entsprechenden Copyrights. Es ist dem Kunden gestattet die Automatisierungsprogramme im Rahmen des erworbenen Lizenzmodell zu nutzen und entsprechende Kopien anzulegen.

§5 Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

§6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

§6.1 Preise

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

§6.2 Versandkosten

Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Auswahl der Versandart durch den Kunden, das Zielland, der Größe und des Gewicht des Pakets. Falls bei der Bestellung nicht abweichend angegeben,  fallen folgende Versandkostenpauschalen an.

Versand innerhalb Deutschland

Versandart	Preise in Euro (€)
DHL-Päckchen national bis 2 kg	5,90
DHL-Paket national bis 2 kg	6,90
DHL-Paket national bis 10 kg	7,90
DHL-Paket national bis 20 kg	14,90

Tabelle 1: Versandkosten für Deutschland

 

Versand innerhalb der Europäischen Union

Versandart	Preise in Euro (€)
DHL-Päckchen international bis 2 kg	9,90
DHL-Paket international bis 5 kg	16,90
DHL-Paket international bis 10 kg	22,90
DHL-Paket international bis 20 kg	34,90

Tabelle 2: Versandkosten für Europäische Union

Die Versandkosten für hier nicht aufgeführten Versandarten sind beim Anbieter separat zur erfragen. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils für jedes Paket an. Ab einem Betrag von € 200 fallen keine Versandkosten an.

§6.3 Rücksendung

Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und deren Preis einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn der Preis 40,00 Euro nicht übersteigt, aber der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder einen Teil davon noch nicht erbracht hat. Ansonsten trägt der Anbieter die Rücksendekosten.

§7 Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

• Vorabüberweisung
• Zahlungsdienstleister (PayPal)

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§8 Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand von Automatisierungssystemen oder Automatisierungsprogramme auf Datenträgern erfolgt durchschnittlich nach 3 Tagen. Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Versand von Automatisierungsprogrammen erfolgt standardmäßig per eMail. Der Versand auf einem Datenträger kann gesondert durch den Kunden angefordert werden. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.

§9 Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

§10 Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit den gespeicherten Vertragstext auf der Websites des Anbieters zuzugreifen oder er wird dem Kunden auf Anfrage zugesendet. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er den Zurück-Button des Browser nutzen.

§11 Widerrufsbelehrung

§11.1Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der erste Teillieferung) und jeweils auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:    Erhardt Automation
                                                Frank Erhardt
                                                Vor der Pracht 25
                                                35116 Hatzfeld
                                                info@erhardt-automation.de

§11.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie die Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann in Bezug auf die Dienstleistung dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§11.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn hinsichtlich der Dienstleistung der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§12 Haftungsausschluss

§12.1 Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

§12.1.1 Automatisierungssysteme

Für die Bestimmungsgerechte Verwendung der Automatisierungssysteme ist alleine der Kunde verantwortlich. Dies beinhaltet ebenso die Programmierung der Automatisierungssysteme nach aktuellen Maschinenrichtlinien durch eine fachlich geschulte Person. Der Kunde ist für alle von seiner Anlage / Maschine ausgehenden Gefahren für Leib und Leben verantwortlich.

§12.1.2 Funktionsbausteine

Die vom Anbieter angebotene Funktionsbausteine und Faceplates sind nach aktuellen Normen erstellt und geprüft. Der Anbieter haftet nur für dessen bestimmungsgemäße Funktion. Der Kunde ist für alle von seiner Anlage / Maschine ausgehenden Gefahren für Leib und Leben verantwortlich. Des Weiteren ist der Kunde für eine komplette und lückenlose Funktionsprüfung der erworbenen Automatisierungssoftware nach aktueller Maschinenrichtlinie 2006/42/EG verantwortlich. Schadensersatzansprüche des Kunden für Folgeschäden durch die erworbenen Funktionsbausteine sind nach §12.1 ausgeschlossen.

§12.2 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

§12.3 Sprache

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§12.4 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

§12.5 Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

Erhardt Automation
Frank Erhardt
Vor der Pracht 25
35116 Hatzfeld
06467-859052
info@erhardt-automation.de.

§13 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.